ERITREA – Ein deutschlandweiter Aufruf nach Frieden und Gerechtigkeit

ERITREA

Ein deutschlandweiter Aufruf nach Frieden und Gerechtigkeit:

Berlin 27.04.2012

Heiligabend 2009, während die Menschen Weihnachtsgeschenke austauschten sowie zwei Jahre später, 2011hängte der UN-Sicherheitsrat illegale und ungerechte Sanktionen gegen Eritrea. Als ob es den zentralen Grundsatz der Unschuldsvermutung nicht gebe, wurden Resolutionen (1907 [2009] und 2023 [2011]) beschlossen.

Haltlose Anschuldigungen :
Die Resolutionen basieren auf folgenden, haltlosen Anschuldigungen und Behauptungen.
· Eritreas “Unterstützung” der somalischen Extremisten.
· Eritreas „Weigerung“ der Aufforderung des Sicherheitsrates zu folgen, “den Grenzstreit”
mit Dschibuti zu lösen.
· Eritreas „Untergrabung“ des Friedens, der Sicherheit und der Stabilität in der Region.

Fakt ist:
· Die Resolutionen basieren auf Behauptungen und beweislosen Anschuldigungen,
die nachweislich unwahr sind und daher keine Rechtsgrundlage haben.

· Eritrea hat die Vorwürfe vehement zurückgewiesen und seine konsequente
Anforderung nach Beweisen wurde vom UN-Sicherheitsrat ebenso beharrlich ignoriert.

· Der “Grenzkonflikt” mit Dschibuti ist ein künstlich herbeigeführter Zwist, welcher lediglich
ausgeheckt wurde um geplante Sanktionen zu unterfüttern.

· Diese Resolutionen sind ein weiterer Versuch die politische und wirtschaftliche
Unabhängigkeit und Souveränität Eritreas zu unterminieren.

· Wochen nachdem die Resolution 2023 (2011) verabschiedet war, hat das hierfür zuständige
UN-Monitoring-Group-Somalia-Eritrea erklärt, dass es KEINE eritreische Waffenlieferung
nach Baido gegeben hat.

· Eritrea vorgeworfene Anschläge in Äthiopien haben sich bislang allesamt als unwahr herausgestellt.

Andere Fakten, die am Horn von Afrika konsequent ignoriert werden:

Folgende weitere Fakten zeigen eindeutig, dass die Resolutionen politisch motiviert sind und nichts mit der Wiederherstellung des Friedens und der Sicherheit in der

Region zu tun haben:

1. Äthiopien verweigert die Umsetzung der endgültigen und bindenden Resolution der neutralen
Grenzkommission und hält weiterhin eritreische Gebiete besetzt und droht mit Krieg.

2. Äthiopien – mit Unterstützung der USA- missachtet ständig das UN-Waffenembargo,
überfällt Somalia und verursacht wahllose Tötungen, systematische Vergewaltigungen
und Vertreibungen.

3. Im Jahr 2009 informierte der Vorsitzende des Ausschusses der UN-Sanktionen den Sicherheitsrat, dass 80% der Munition auf den somalischen Märkten von somalischen Regierungssoldaten, äthiopischen Truppen sowie Elementen der Afrikanischen Friedenstruppe geliefert wurden.

4. Die Fortsetzung externer Interventionen in der Region kompliziert und erschwert in der Tat die
umfassende Lösung der Probleme am Horn von Afrika.

Unsere Forderung nach Gerechtigkeit:

Die eritreischen Gemeinden in Deutschland, Freunde von Eritrea und globale Bürger, die für den internationalen Frieden und Gerechtigkeit einstehen haben sich in einer großen Demonstration in Berlin zusammengefunden und rufen die deutsche Regierung auf, sich dafür einzusetzen den UN-Sicherheitsrat und auch die US-Regierung zu einem ehrlichen und konstruktiven Umgang mit dem Thema zu bewegen.

· Ungerechte und illegale Sanktionen müssen aufgehoben werden.

· Die rechtswidrige Besetzung eritreischen Gebiets durch Äthiopien muss unverzüglich beendet werden.

· Die Sanktionen gegen Eritrea lösen die Krise in Somalia nicht. Eine umfassende Behebung
der Probleme kann nur von den Somali selbst eingeleitet werden. Hierfür muss jedoch
die internationale Gemeinschaft ihren Beitrag leisten.

· Die Äthiopischen Angriffe auf Eritrea vom 15.03.2012 zu verurteilen

· Außerdem rufen wir die deutsche Regierung auf, ihr Schweigen zu brechen
und die Äthiopischen Angriffe auf Eritrea zu verurteilen.

Wir rufen die friedliebenden Menschen in Deutschland mit der Völker Horn Afrikas zu solidarisieren!
Unterstützen Sie unsere Aktion für den Frieden am Horn von Afrika und fordern sie die Regierung zum Handeln auf.

Beteiligen Sie sich in unserer E-SMART- Kampagne:
Eritrean Sanctions Must be Annulled and Repealed Today
V.i.s.d.P. Shimagle Mekete in Deutschland

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